Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform OneNightDE sowie für sämtliche über OneNightDE abgeschlossenen kostenlosen und kostenpflichtigen Nutzungsverträge.
2. Anbieter und Vertragspartner ist: Falk Boede Siegfried-Rädel-Str. 6 01809 Heidenau Deutschland E-Mail: support@onenightde.com nachfolgend „OneNightDE“ oder „Anbieter“ genannt.
3. OneNightDE ist eine Online-Kontaktplattform für volljährige Personen. Die Plattform ermöglicht insbesondere die Erstellung persönlicher Profile, die Suche nach anderen Mitgliedern, das Versenden und Annehmen von Kontaktanfragen sowie – nach Maßgabe der jeweils verfügbaren Funktionen – den Austausch von Nachrichten und Bildern. 4. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Nutzers finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.
§ 2 Mindestalter und Teilnahmeberechtigung 1. Die Nutzung von OneNightDE ist ausschließlich Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. 2. Minderjährige dürfen OneNightDE nicht nutzen. Eine Zustimmung der Eltern, Erziehungsberechtigten oder sonstiger gesetzlicher Vertreter berechtigt Minderjährige nicht zur Nutzung der Plattform. 3. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. 4. OneNightDE ist berechtigt, geeignete Maßnahmen zur Überprüfung der Volljährigkeit und Identität eines Nutzers durchzuführen oder durch beauftragte Dienstleister durchführen zu lassen, soweit dies gesetzlich erforderlich oder aus Sicherheitsgründen notwendig ist. 5. Soweit bestimmte Bereiche der Plattform Inhalte enthalten dürfen, die nach den jugendmedienschutzrechtlichen Vorschriften ausschließlich Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen, kann OneNightDE den Zugang zu diesen Bereichen von einer zusätzlichen Alters- und Identitätsprüfung abhängig machen. 6. Verweigert ein Nutzer eine rechtlich erforderliche Alters- oder Identitätsprüfung, kann der Zugang zu den davon betroffenen Funktionen verweigert oder eingeschränkt werden.
§ 3 Gegenstand der Plattform 1. OneNightDE stellt eine technische Plattform zur Verfügung, über die erwachsene Nutzer miteinander in Kontakt treten können. 2. OneNightDE schuldet keinen bestimmten Kontakt-, Dating-, Kommunikations- oder Vermittlungserfolg. 3. Insbesondere besteht kein Anspruch darauf, dass andere Mitglieder auf Nachrichten oder Kontaktanfragen reagieren, dass eine bestimmte Anzahl passender Mitglieder vorhanden ist, dass aus einem Kontakt ein persönliches Treffen entsteht oder dass ein Kontakt den Erwartungen eines Nutzers entspricht. 4. Die Entscheidung, ob und in welcher Form Nutzer miteinander kommunizieren oder sich persönlich treffen, liegt ausschließlich bei den beteiligten Nutzern. 5. OneNightDE ist nicht Vertragspartner von Vereinbarungen, die Nutzer untereinander außerhalb der eigentlichen Nutzung der Plattform treffen.
§ 4 Registrierung und Nutzerkonto 1. Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Einrichtung eines persönlichen Nutzerkontos erforderlich. 2. Jeder Nutzer darf grundsätzlich nur ein persönliches Nutzerkonto betreiben, sofern OneNightDE nicht ausdrücklich etwas anderes gestattet. 3. Bei der Registrierung sind die abgefragten Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. 4. Die Registrierung unter einer falschen Identität, die Übernahme der Identität einer anderen Person sowie die Erstellung eines Kontos für eine andere Person ohne deren ausdrückliche Zustimmung sind untersagt. 5. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. 6. Nutzer müssen OneNightDE unverzüglich informieren, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Dritte Zugriff auf das Nutzerkonto erhalten haben. 7. OneNightDE kann eine Registrierung ablehnen, wenn sachliche Gründe hierfür bestehen, insbesondere bei einem begründeten Verdacht auf Missbrauch, falsche Angaben, Mehrfachkonten oder Verstöße gegen diese AGB.
§ 5 Vertragsschluss 1. Mit der erfolgreichen Registrierung kann – soweit kostenlose Funktionen angeboten werden – ein kostenloser Nutzungsvertrag zustande kommen. 2. Eine kostenpflichtige Mitgliedschaft wird hiervon getrennt abgeschlossen. 3. Vor Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft werden dem Nutzer insbesondere der Preis, der Leistungsumfang, die Vertragsdauer, die Kündigungsbedingungen und die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten angezeigt. 4. Der Nutzer gibt durch Betätigung der entsprechend gekennzeichneten Bestellschaltfläche ein verbindliches Angebot zum Abschluss der kostenpflichtigen Mitgliedschaft ab. 5. Der kostenpflichtige Vertrag kommt mit der Annahme durch OneNightDE beziehungsweise mit der Bestätigung oder Freischaltung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft zustande. 6. Nach Vertragsschluss erhält der Nutzer die Vertragsbestätigung einschließlich der maßgeblichen Informationen per E-Mail.
§ 6 Kostenpflichtige Mitgliedschaft und Preis 1. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft bei OneNightDE kostet 14,90 Euro pro Monat. 2. Bei dem angegebenen Betrag handelt es sich um den gegenüber dem Verbraucher zu zahlenden Endpreis. Soweit gesetzlich Umsatzsteuer anfällt, ist diese im Endpreis enthalten. 3. Die jeweils enthaltenen Funktionen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft werden dem Nutzer vor Abschluss des Vertrags angezeigt. 4. OneNightDE darf den Leistungsumfang nicht nachträglich zum Nachteil eines Nutzers verändern, soweit hierfür keine gesetzliche oder vertragliche Grundlage besteht. 5. Preisänderungen werden einem Nutzer rechtzeitig vor ihrem beabsichtigten Inkrafttreten mitgeteilt. Soweit für eine Preisänderung die Zustimmung des Nutzers erforderlich ist, wird die Änderung erst nach wirksamer Zustimmung Bestandteil des Vertrags.
§ 7 Vertragsdauer und Kündigung 1. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und in monatlichen Abrechnungszeiträumen geführt. 2. Die Mitgliedschaft kann vom Nutzer spätestens 14 Tage vor Ende des jeweiligen Vertragsmonats gekündigt werden. 3. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, läuft der Vertrag weiter und der nächste monatliche Mitgliedsbeitrag wird fällig. 4. Die Kündigung kann über die auf der Webseite bereitgestellte Kündigungsfunktion sowie über weitere von OneNightDE angebotene Kündigungsmöglichkeiten erfolgen. 5. Eine Kündigung per E-Mail kann an support@onenightde.com gerichtet werden. 6. Die gesetzlichen Anforderungen an eine Kündigungsschaltfläche für online abgeschlossene Dauerschuldverhältnisse bleiben unberührt. 7. OneNightDE bestätigt den Eingang einer elektronisch erklärten Kündigung in Textform. 8. Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 9. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch OneNightDE kann insbesondere vorliegen, wenn ein Nutzer vorsätzlich falsche Angaben zu seiner Identität oder seinem Alter macht, minderjährig ist, andere Nutzer bedroht oder erheblich belästigt, strafbare Inhalte verbreitet, die Plattform für Betrug oder sonstige rechtswidrige Zwecke verwendet, wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder technische Schutzmaßnahmen der Plattform vorsätzlich umgeht. 10. Soweit es die Umstände zulassen und keine erhebliche Gefahr für andere Personen oder die Plattform besteht, kann vor einer außerordentlichen Kündigung zunächst eine Verwarnung oder vorübergehende Einschränkung erfolgen.
§ 8 Zahlungsbedingungen 1. Der Mitgliedsbeitrag wird zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. 2. Die Zahlung erfolgt über ein PayPal-Abonnement. Die Zahlung wird erst nach einer gesonderten Bestätigung des Abonnements bei PayPal ausgelöst. Die Kontoregistrierung allein ist kostenlos. 3. Kostenpflichtige Funktionen werden erst nach bestätigtem Zahlungseingang freigeschaltet. Bei ausbleibender Zahlung können sie gesperrt bleiben.
§ 9 Profile und Angaben der Nutzer 1. Nutzer können im Rahmen der bereitgestellten Funktionen ein persönliches Profil erstellen. 2. Angaben innerhalb eines Profils müssen wahrheitsgemäß sein und dürfen andere Personen nicht täuschen. 3. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, welche persönlichen Informationen er anderen Nutzern gegenüber offenlegt. 4. Kontaktdaten, Wohnanschriften, Telefonnummern, private E-Mail-Adressen oder andere sensible Informationen sollten nur weitergegeben werden, wenn der Nutzer dies bewusst und freiwillig entscheidet. 5. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder Profilangaben. 6. OneNightDE kann die Sichtbarkeit einzelner Angaben einschränken, wenn dies zum Schutz der Nutzer, zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder zur Durchsetzung dieser AGB erforderlich ist.
§ 10 Kontaktanfragen und Nachrichten 1. Kontaktanfragen können nach den jeweils verfügbaren Plattformfunktionen an andere Nutzer gesendet werden. 2. Soweit technisch vorgesehen, ist eine direkte Kommunikation erst möglich, nachdem eine Kontaktanfrage angenommen wurde. 3. Niemand ist verpflichtet, eine Kontaktanfrage anzunehmen oder auf eine Nachricht zu antworten. 4. Wiederholte unerwünschte Kontaktversuche, Belästigungen, Bedrohungen oder Umgehungsversuche nach einer Sperrung durch einen anderen Nutzer sind untersagt. 5. Nutzer können andere Nutzer im Rahmen der bereitgestellten Funktionen blockieren und melden.
§ 11 Fotos, Videos und sonstige Inhalte 1. Nutzer dürfen nur Inhalte hochladen, an denen sie die erforderlichen Rechte besitzen. 2. Insbesondere dürfen Fotos oder Videos anderer Personen nur veröffentlicht werden, wenn hierfür eine entsprechende Berechtigung oder Einwilligung besteht. 3. Durch das Hochladen eines Inhalts räumt der Nutzer OneNightDE für die Dauer der Veröffentlichung ein einfaches, räumlich auf die Bereitstellung der Plattform beschränktes und technisch erforderliches Nutzungsrecht ein, den Inhalt zu speichern, zu vervielfältigen und anderen berechtigten Nutzern entsprechend den gewählten Privatsphäre-Einstellungen anzuzeigen. 4. Eine darüber hinausgehende Nutzung zu Werbezwecken außerhalb der Plattform erfolgt nicht allein aufgrund dieser AGB. 5. Mit der Löschung des Inhalts endet das hierfür eingeräumte Nutzungsrecht, soweit eine weitere Speicherung nicht aus technischen, gesetzlichen oder beweissichernden Gründen vorübergehend erforderlich ist. 6. Der Nutzer versichert, dass sämtliche auf von ihm hochgeladenen sexuellen oder erotischen Darstellungen erkennbaren realen Personen volljährig sind und der Aufnahme sowie der vorgesehenen Veröffentlichung zugestimmt haben.
§ 12 Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen Die Nutzung von OneNightDE für rechtswidrige oder missbräuchliche Zwecke ist verboten. Untersagt sind insbesondere sexuelle oder sexualisierte Darstellungen Minderjähriger; Darstellungen von Personen, die als Minderjährige erscheinen, in einem sexualisierten Zusammenhang, soweit OneNightDE deren Veröffentlichung untersagt; Darstellungen sexueller Handlungen ohne Zustimmung sämtlicher beteiligter Personen; heimlich angefertigte intime Aufnahmen; die Veröffentlichung sogenannter Rachepornografie oder vergleichbarer intimer Inhalte ohne Einwilligung; Gewaltandrohungen; Stalking oder gezielte Belästigung; Menschenhandel oder die Förderung entsprechender Handlungen; Betrug und betrügerische Kontaktaufnahme; Erpressung oder Sextortion; Identitätsdiebstahl; Veröffentlichung personenbezogener Daten Dritter ohne Berechtigung; rechtswidrige Hassinhalte; strafbare Inhalte; Schadsoftware; Phishing; Spam und unerlaubte Werbung sowie Verletzungen von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechten Dritter. Pornografische Inhalte dürfen nur in den Bereichen eingestellt oder zugänglich gemacht werden, für die OneNightDE die erforderlichen jugendmedienschutzrechtlichen Zugangsvoraussetzungen eingerichtet hat. Solange ein solcher Bereich nicht ausdrücklich durch OneNightDE freigegeben wurde, dürfen keine pornografischen Inhalte eingestellt werden. Das Angebot, die Werbung oder die Vermittlung entgeltlicher sexueller Dienstleistungen ist untersagt, soweit OneNightDE hierfür nicht ausdrücklich einen gesonderten und rechtlich zulässigen Bereich bereitstellt.
§ 13 Schutz anderer Nutzer 1. Jeder Nutzer hat die Grenzen und Entscheidungen anderer Nutzer zu respektieren. 2. Eine Kontaktaufnahme stellt keine Zustimmung zu sexuellen Handlungen, persönlichen Treffen oder sonstigen Handlungen dar. 3. Eine einmal erteilte Zustimmung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. 4. OneNightDE vermittelt keine Zustimmung zwischen Nutzern und übernimmt keine Verantwortung dafür, ob Nutzer außerhalb der Plattform getroffene Absprachen einhalten. 5. Nutzer entscheiden eigenverantwortlich, ob sie andere Mitglieder persönlich treffen.
§ 14 Meldung rechtswidriger oder unzulässiger Inhalte 1. Rechtswidrige, verdächtige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte können über die auf OneNightDE bereitgestellte Meldefunktion gemeldet werden. 2. Zusätzlich können Meldungen an support@onenightde.com gerichtet werden. 3. Eine Meldung sollte den betreffenden Inhalt oder das betreffende Profil möglichst eindeutig bezeichnen und erläutern, weshalb der Inhalt als rechtswidrig oder unzulässig angesehen wird. 4. OneNightDE prüft eingehende Meldungen zeitnah, sorgfältig, objektiv und unter Berücksichtigung der Rechte der Beteiligten. 5. Meldungen werden grundsätzlich einer menschlichen Prüfung unterzogen. Technische Systeme können ergänzend zur Erkennung von Spam, Missbrauch oder Sicherheitsrisiken eingesetzt werden. 6. Soweit automatisierte Verfahren künftig für Moderationsentscheidungen eingesetzt werden, wird OneNightDE dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben transparent kenntlich machen.
§ 15 Moderation, Entfernung von Inhalten und Kontosperrung 1. OneNightDE ist berechtigt, bei Verstößen gegen Gesetze oder diese AGB angemessene Maßnahmen zu ergreifen. 2. Je nach Art, Schwere und Häufigkeit eines Verstoßes kommen insbesondere Verwarnung, Einschränkung einzelner Funktionen, vorübergehende Sperrung, Entfernung oder Sperrung einzelner Inhalte, Einschränkung der Sichtbarkeit eines Inhalts, dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos oder außerordentliche Beendigung des Nutzungsvertrags in Betracht. 3. Bei der Entscheidung berücksichtigt OneNightDE insbesondere die Schwere des Verstoßes, mögliche Gefahren für andere Personen, frühere Verstöße sowie berechtigte Interessen des betroffenen Nutzers. 4. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, erhält der betroffene Nutzer eine klare und konkrete Begründung der getroffenen Maßnahme sowie Informationen über vorhandene Möglichkeiten, die Entscheidung überprüfen zu lassen. 5. Nutzer können sich gegen eine Moderationsentscheidung unter Angabe des Nutzerkontos und der beanstandeten Entscheidung an support@onenightde.com wenden. 6. Gesetzlich vorgeschriebene Meldungen an zuständige Behörden sowie behördliche oder gerichtliche Anordnungen bleiben unberührt.
§ 16 Missbrauch und Sicherheitsmaßnahmen 1. Manipulationen oder Angriffe auf die technische Infrastruktur von OneNightDE sind untersagt. 2. Insbesondere dürfen keine automatisierten Programme, Bots, Scraper oder vergleichbaren Werkzeuge eingesetzt werden, um ohne ausdrückliche Genehmigung Daten auszulesen, Nachrichten massenhaft zu versenden oder Funktionen der Plattform zu manipulieren. 3. Sicherheitsmechanismen, Zugriffsbeschränkungen oder technische Schutzmaßnahmen dürfen nicht umgangen werden. 4. OneNightDE ist berechtigt, notwendige technische Maßnahmen zum Schutz der Plattform und ihrer Nutzer zu treffen.
§ 17 Datenschutz und besonders geschützte Angaben 1. Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von OneNightDE. 2. Angaben zum Sexualleben, zu sexuellen Interessen oder zur sexuellen Orientierung können besonders geschützte personenbezogene Daten darstellen. 3. Soweit für die Verarbeitung solcher Daten eine ausdrückliche Einwilligung erforderlich ist, wird diese gesondert eingeholt. 4. Die Zustimmung zu diesen AGB ersetzt keine datenschutzrechtlich erforderliche ausdrückliche Einwilligung. 5. Nutzer entscheiden im Rahmen der angebotenen Einstellungen selbst, welche freiwilligen Profilangaben sie veröffentlichen.
§ 18 Verfügbarkeit und technische Änderungen 1. OneNightDE bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. 2. Eine jederzeitige und vollständig störungsfreie Verfügbarkeit kann technisch nicht garantiert werden. 3. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischen Störungen oder Umständen erforderlich werden, die außerhalb des Einflussbereichs von OneNightDE liegen. 4. OneNightDE darf technisch notwendige Änderungen, Sicherheitsupdates und Anpassungen durchführen. 5. Wesentliche Änderungen einer dauerhaft bereitgestellten digitalen Dienstleistung zum Nachteil eines Verbrauchers erfolgen nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen.
§ 19 Gewährleistungsrechte Für kostenpflichtige digitale Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen über digitale Produkte und digitale Dienstleistungen. Zwingende gesetzliche Rechte des Verbrauchers werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
§ 20 Haftung von OneNightDE 1. OneNightDE haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 2. OneNightDE haftet ebenfalls unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. 3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 4. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. 5. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. 6. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt. 7. OneNightDE haftet nicht allein deshalb für Inhalte eines Nutzers, weil die technische Plattform zur Speicherung oder Übermittlung dieser Inhalte bereitgestellt wird. Gesetzliche Verpflichtungen zur Entfernung, Sperrung oder sonstigen Behandlung rechtswidriger Inhalte bleiben unberührt.
§ 21 Verantwortung für andere Nutzer 1. Jeder Nutzer ist für seine eigenen Angaben, Inhalte, Nachrichten und sein Verhalten selbst verantwortlich. 2. OneNightDE kann trotz angemessener Schutzmaßnahmen nicht gewährleisten, dass sämtliche Angaben anderer Nutzer wahrheitsgemäß sind. 3. OneNightDE garantiert insbesondere nicht, dass ein Nutzer tatsächlich die Person ist, als die er sich gegenüber anderen Mitgliedern darstellt, sofern keine entsprechende Identitätsprüfung ausdrücklich als erfolgreich durchgeführt gekennzeichnet wurde. 4. Nutzer sollten deshalb insbesondere bei persönlichen Treffen und bei der Weitergabe sensibler Informationen die erforderliche eigene Sorgfalt walten lassen.
§ 22 Löschung und Deaktivierung des Nutzerkontos 1. Nutzer können die Löschung oder Deaktivierung ihres Kontos nach den auf der Plattform bereitgestellten Möglichkeiten beantragen. 2. Die Löschung eines Profils und die Kündigung einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft sind rechtlich voneinander zu unterscheiden. 3. Eine laufende kostenpflichtige Mitgliedschaft sollte deshalb zusätzlich ausdrücklich gekündigt werden. 4. Soweit ein Löschungswunsch eindeutig zugleich als Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft verstanden werden muss, behandelt OneNightDE diesen als Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt. 5. Gesetzliche Aufbewahrungs- und Nachweispflichten können dazu führen, dass bestimmte Daten trotz Löschung des Nutzerkontos für einen begrenzten Zeitraum weiter gespeichert werden müssen. 6. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
§ 23 Änderung dieser AGB 1. Änderungen dieser AGB dürfen nicht rückwirkend zum Nachteil des Nutzers erfolgen. 2. OneNightDE kann Änderungen vornehmen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund geänderter gesetzlicher Anforderungen, höchstrichterlicher Rechtsprechung, Sicherheitsanforderungen oder notwendiger technischer Anpassungen. 3. Wesentliche Änderungen werden betroffenen Nutzern in geeigneter Weise mitgeteilt. 4. Soweit eine Vertragsänderung nach dem Gesetz der Zustimmung des Nutzers bedarf, wird sie nur mit dessen Zustimmung wirksam. 5. Gesetzliche Rechte des Nutzers bei Änderungen digitaler Dienstleistungen bleiben unberührt.
§ 24 Verbraucherstreitbeilegung Der Anbieter ist derzeit weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung im konkreten Einzelfall besteht. Nach Entstehung einer konkreten Streitigkeit werden die jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zur Verbraucherstreitbeilegung erteilt.
§ 25 Anwendbares Recht 1. Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 2. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.
§ 26 Gerichtsstand Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten die gesetzlichen Regelungen über die Vereinbarung eines Gerichtsstands.
§ 27 Schlussbestimmungen 1. Zwingende gesetzliche Vorschriften haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, richtet sich die Rechtsfolge nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. 3. Nebenabreden und individuelle Vereinbarungen zwischen OneNightDE und einem Nutzer haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit sie wirksam vereinbart wurden.
- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -
Stand 24. September 2026